Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 07. Februar 2017 09:21

Regelleistung

Die Regelsätze ab 01.01.2014/01.01.2015/01.01.2016/01.01.2017

 

Regelsatzstufen

Beschreibung

 Januar 2014

 Januar 2015

 Januar 2016 

 Januar 2017

Regelbedarfsstufe 1

für alleinstehende oder alleinerziehende Leistungsberechtigte

391€

399€

404€

409€

Regelbedarfsstufe 2

für Ehegatten und Lebenspartner sowie andere erwachsene Leistungsberechtigte, die in einem gemeinsamen Haushalt leben und gemeinsam wirtschaften

353€

360€

 364€

368€

Regelbedarfsstufe 3

für erwachsene Leistungsberechtigte, die keinen eigenen Haushalt führen, weil sie im Haushalt anderer Personen leben

313€

 320€

 324€

327€

Regelbedarfsstufe 4

für Jugendliche von 14 bis unter 18 Jahren

296€

 302€

306€

311€

Regelbedarfsstufe 5

für Kinder von 6 bis unter 14 Jahren

261€

267€

 270€

391€

Regelbedarfsstufe 6

Für Kinder bis unter 6 Jahren

229€

 234€

237€

237€


Anpassung erfolgt nach statistischen Berechnungen:

Die Regelsätze werden jährlich überprüft und fortgeschrieben. Die Fortschreibung der Regelbedarfe wird anhand eines Mischindexes errechnet. Dieser setzt sich zu 70 Prozent aus der Preisentwicklung und zu 30 Prozent aus der Nettolohnentwicklung zusammen.

Das Statistische Bundesamt ermittelt die Preisentwicklung der Güter und Dienstleistungen, die wichtig sind, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Auch die Entwicklung der Nettolöhne und –gehälter wird vom Statistischen Bundesamt berechnet. Für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen wird nicht die Entwicklung der Verbraucherpreise insgesamt und damit auch nicht der allgemeine Verbraucherpreisindex zugrunde gelegt. Vielmehr wird vom Statistischen Bundesamt ein spezieller Preisindex gebildet. Dieser berücksichtigt ausschließlich die Preisentwicklung der regelbedarfsrelevanten Güter und Dienstleistungen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 9. September 2014 diesen Mechanismus bestätigt.


Sozialgeld


Nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in
Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit kein Anspruch auf Leistungen nach dem 12. Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XII) besteht.

Anspruch auf Sozialgeld haben im Haushalt lebende Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.

Anspruchsberechtigt sind ferner Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, welche eine Rente aufgrund teilweiser oder voller Erwerbsminderung auf Zeit erhalten. Nicht hingegen Angehörige, welche eine Rente aufgrund voller Erwerbsunfähigkeit auf Dauer beziehen oder aber die Altersgrenze nach § 7a SGB II überschritten haben.